Krieg ist illegal

3.Februar 2008

Krieg ist illegal

Vor dem Hintergrund zunehmender ökologischer Krisen und trotz der Tatsache, dass große Teile der Weltbevölkerung weiterhin extremer Armut, inhumanen Arbeitsbedingungen und wachsenden sozialen Spannungen ausgeliefert sind, werden für das Militär weltweit jährlich fast 1000 Milliarden Euro ausgegeben.
Der militärisch industrielle Komplex einiger weniger G8 Länder ist für den überwiegenden Teil dieser Ausgaben verantwortlich, welche unkalkulierbare soziale und ökologische Konsequenzen haben.

Die ungerechte Verteilung von Ressourcen, zunehmend kontrolliert von großen multinationalen Konzernen, die globale Schuldenpolitik sowie grundlegend unfaire internationale Handelsbedingungen wären letztendlich ohne militärische Sicherheit nicht aufrechtzuerhalten. In vielen Ländern wird das Militär zudem zur Unterdrückung der kritischen Opposition eingesetzt.

Die Anschläge des 11. September werden vermehrt dazu benutzt, die systematische Überwachung der Bevölkerung und die Aushöhlung von Verfassungsrechten zu rechtfertigen. Sogar europäische Staaten haben beim Aufbau von Geheimgefängnissen im Stil von Guantanomo mitgeholfen, in denen wahrscheinlich Folter stattfindet.

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Tornado-Einsatz hat begonnen – Bundesverfassungsgericht verhandelt später

3.April 2007

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke, eine Einladung von Jung ausgeschlagen, an der Verabschiedung der Tornados in Jagel teilzunehmen. „Ich möchte mich nicht an einem Akt beteiligen, den ich als verfassungs- und völkerrechtswidrig beurteile. Stattdessen erwarte ich mit Spannung die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts“, so Gehrcke.

(NGO-online)
Jagen wir die Jäger erstmal ins Abenteuer (ebenda) und fragen später, ob das rechtens war? Sind die derzeitigen Auslandseinsätze überhaupt alle verfassungsgemäß und völkerrechtlich unbedenklich?


Der Krieg gegen den internationalen Terror…

2.April 2007

…ist gleichzeitig auch ein stiller Krieg gegen die Friedensbewegungen. Die Salamitaktik, die in den Neunzigern in Afrika begann und heute mit „echten“ Kriegseinsätzen weitergeht, hat ich offenbar bewährt. Nach und nach wurde die Bevölkerung Deutschlands an „Out-Of-Area-Einsätze“ gewöhnt und die Friedensbewegung gelähmt. Die tun ja dort nur Gutes, bauen Brunnen usw.

Die Grünen hielten einst Parteitage unter dem Motto „Bundeswehr abschaffen“ ab. Mittlerweile stimmen sie, wenn auch oft „mit Zahnschmerzen“, Auslandseinsätzen mehr und mehr zu, was sie wortreich begründen.


Forum Ziviler Friedensdienst als Entsendeorganisation anerkannt

30.März 2007

(Auszug aus Pressemitteilung)

Ziviler Friedensdienst ist ein tragfähiges Konzept der Friedenssicherung
Mit der Anerkennung als Entsendeorganisation ist das forumZFD Träger nach dem Entwicklungshelfer-Gesetz und damit ein direkter nichtstaatlicher Partner des BMZ. Für die anderen sieben anerkannten Träger steht die Entwicklungsarbeit im Vordergrund; das forumZFD ist in diesem Kreis die erste Organisation, die sich primär der Friedensarbeit in Spannungsgebieten widmet, und die erste, die aus den Friedensbewegungen hervorgegangen
ist.

Mehr / Homepage Forum Ziviler Friedensdienst


GWR: Jedes Ziel ist ein Zuhause

29.März 2007

„Der Widerstand für eine FREIe HEIDe könnte zu einem Kristallisationspunkt der Friedensbewegung werden, zu einem starken Symbol für unsere Ablehnung der Kriegspolitik, wie sie in den ‚Verteidigungspolitischen Richtlinien‘ festgeschrieben wurde“, so stand es im Mai 2006 in der GWR. Wir kommen der Sache näher.

Artikel in der Graswurzelrevolution (GWR)


Alt, aber richtig

28.März 2007

Daß niemand von uns Lust hat, zu sterben – und bestimmt keiner, für eine solche Sache zu sterben. Daß Soldaten, diese professionellen Mörder, nach vorn fliehen. Daß niemand gezwungen werden kann, einer Einberufungsorder zu folgen – dass also zunächst einmal die seelische Zwangsvorstellung auszurotten ist, die den Menschen glauben macht, er müsse, müsse, müsse traben, wenn es bläst. Man muß gar nicht. Denn dies ist eine simple, eine primitive, eine einfach-große Wahrheit:Man kann nämlich auch zu Hause bleiben.

Dieses Zitat und der gesamte Text ist zitiert und findet sich am besten bei textlog.de – übrigens eine wahre Fundgrube gesammelter Texte verschiedener Schriftsteller.

Wegen des Zitierens seines Ausdrucks über Soldaten wurden früher schon viele Prozesse geführt…

Auch folgender Satz stammt von Tucholsky (aus der gleichen Quelle, anderer Essay):

Es gibt nur eine Sorte Pazifismus: den, der den Krieg mit allen Mitteln bekämpft.

In diesem sinne: Krieg dem Kriege!


Aufruf zu Internationaler Großdemonstration gegen G8-Gipfel

27.März 2007

Eine andere Welt ist möglich!

Namhafte internationale Intellektuelle unter den Erstunterzeichnern
Wenn sich Anfang Juni die Regierungschefs der sieben mächtigsten Industrieländer und Russlands zum G8-Gipfel in Heiligendamm an der Ostsee treffen, wird ihnen ein heftiger Gegenwind um die Ohren blasen. Gemeinsamer Ausdruck aller Strömungen und Organisationen, die sich an den zahlreichen Protesten gegen die Politik der G8 beteiligen, wird eine internationale Großdemonstration am Samstag, 2. Juni, in Rostock sein. „Eine andere Welt ist möglich“ lautet das Motto, unter dem ein großer Kreis von Organisationen und Einzelpersonen aus ganz Europa zu dieser Demonstration aufruft.

Mehr dazu: www.heiligendamm2007.de