Frieden für Tibet!

18.März 2008

An den Chinesischen Präsidenten Hu Jintao:
"Als Bürger dieser Welt ersuchen wir Sie, bei der Reaktion auf die Proteste in Tibet, zur Zurückhaltung und zum Respekt der Menschenrechte. Berücksichtigen Sie bitte die Anliegen der Tibeter, indem Sie einen Dialog mit dem Dalai Lama eröffnen. Nur durch Dialog und Reformen kann eine längerfristige Stabilität erreicht werden. Chinas aussichtsvolle Zukunft liegt in harmonischer Entwicklung seiner Beziehung zur Welt durch Dialog und Respekt.

Unterschreibt für Tibet!


Bundeswehr steigert Werbe-Einsätze

11.März 2008

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 16/7925) zum Thema „Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit“ erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke:

Um ihren Personalbedarf zu decken, drängt die Bundeswehr massiv in die Öffentlichkeit. Über 700 Auftritte von Personalwerbern auf Marktplätzen, an Messen und in Schulen sind für dieses Jahr geplant.
Vor allem die Bemühungen um Schüler an Gymnasien und Berufsschulen werden verstärkt. So sollen 2149 Schulen auf das militärische „Informationsangebot“ aufmerksam
gemacht werden, im Vorjahr waren es noch 1257. Die Anschreiben an höhere Schulen sollen gar um das Drei- bis Siebenfache steigen.
Die Zahlen zeigen, dass die Bundeswehr immer mehr Schwierigkeiten hat, die dringend benötigten Höherqualifizierten zu rekrutieren. Dabei schreckt die Truppe nicht vor faulen Tricks zurück. Ihr sogenannter „Karriere-Truck“, der in diesem Jahr in 40 Städten Station machen soll, wird weiterhin mit absolut militärfremdem Beiwerk aufgepeppt. Für
„Eventmodule“ und Musikgruppen stehen in diesem Jahr denn auch 400.000 Euro mehr bereit als im Vorjahr.

Für die Darstellung der Gefahr in den auswärtigen Kriegsgebieten oder gar der Opfer der Nato-Kriege ist da kein Raum vorgesehen.

Die Reklamemaßnahmen, mit denen technik- und musikbegeisterte Jugendliche geködert werden sollen, werden ergänzt durch Militäraufmärsche. So sind auch in diesem Jahr mindestens 126 öffentliche Rekrutengelöbnisse vorgesehen, ganz abgesehen von den 1500 Auftritten von Militärmusikkorps.


Suizidversuchrate seit Irakkrieg versechsfacht

3.Februar 2008

Spiegel Online:

Viele erschießen sich mit der eigenen Waffe: Gut fünf Jahre nach Beginn des Irak-Krieges hat das Suizid-Problem der amerikanischen Armee erschreckende Dimensionen erreicht. Die psychologische Betreuung demoralisierter Soldaten reicht nicht aus – Politiker wollen nun gegensteuern.

Sieht so aus, als sei der Krieg nicht allen willkommen, die ihn ausfechten müssen, während die, die ihn befehlen, trocken und sicher zu Hause sitzen.


Krieg ist illegal

3.Februar 2008

Krieg ist illegal

Vor dem Hintergrund zunehmender ökologischer Krisen und trotz der Tatsache, dass große Teile der Weltbevölkerung weiterhin extremer Armut, inhumanen Arbeitsbedingungen und wachsenden sozialen Spannungen ausgeliefert sind, werden für das Militär weltweit jährlich fast 1000 Milliarden Euro ausgegeben.
Der militärisch industrielle Komplex einiger weniger G8 Länder ist für den überwiegenden Teil dieser Ausgaben verantwortlich, welche unkalkulierbare soziale und ökologische Konsequenzen haben.

Die ungerechte Verteilung von Ressourcen, zunehmend kontrolliert von großen multinationalen Konzernen, die globale Schuldenpolitik sowie grundlegend unfaire internationale Handelsbedingungen wären letztendlich ohne militärische Sicherheit nicht aufrechtzuerhalten. In vielen Ländern wird das Militär zudem zur Unterdrückung der kritischen Opposition eingesetzt.

Die Anschläge des 11. September werden vermehrt dazu benutzt, die systematische Überwachung der Bevölkerung und die Aushöhlung von Verfassungsrechten zu rechtfertigen. Sogar europäische Staaten haben beim Aufbau von Geheimgefängnissen im Stil von Guantanomo mitgeholfen, in denen wahrscheinlich Folter stattfindet.

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Tornado-Einsatz hat begonnen – Bundesverfassungsgericht verhandelt später

3.April 2007

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke, eine Einladung von Jung ausgeschlagen, an der Verabschiedung der Tornados in Jagel teilzunehmen. „Ich möchte mich nicht an einem Akt beteiligen, den ich als verfassungs- und völkerrechtswidrig beurteile. Stattdessen erwarte ich mit Spannung die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts“, so Gehrcke.

(NGO-online)
Jagen wir die Jäger erstmal ins Abenteuer (ebenda) und fragen später, ob das rechtens war? Sind die derzeitigen Auslandseinsätze überhaupt alle verfassungsgemäß und völkerrechtlich unbedenklich?


Der Krieg gegen den internationalen Terror…

2.April 2007

…ist gleichzeitig auch ein stiller Krieg gegen die Friedensbewegungen. Die Salamitaktik, die in den Neunzigern in Afrika begann und heute mit „echten“ Kriegseinsätzen weitergeht, hat ich offenbar bewährt. Nach und nach wurde die Bevölkerung Deutschlands an „Out-Of-Area-Einsätze“ gewöhnt und die Friedensbewegung gelähmt. Die tun ja dort nur Gutes, bauen Brunnen usw.

Die Grünen hielten einst Parteitage unter dem Motto „Bundeswehr abschaffen“ ab. Mittlerweile stimmen sie, wenn auch oft „mit Zahnschmerzen“, Auslandseinsätzen mehr und mehr zu, was sie wortreich begründen.


Alt, aber richtig

28.März 2007

Daß niemand von uns Lust hat, zu sterben – und bestimmt keiner, für eine solche Sache zu sterben. Daß Soldaten, diese professionellen Mörder, nach vorn fliehen. Daß niemand gezwungen werden kann, einer Einberufungsorder zu folgen – dass also zunächst einmal die seelische Zwangsvorstellung auszurotten ist, die den Menschen glauben macht, er müsse, müsse, müsse traben, wenn es bläst. Man muß gar nicht. Denn dies ist eine simple, eine primitive, eine einfach-große Wahrheit:Man kann nämlich auch zu Hause bleiben.

Dieses Zitat und der gesamte Text ist zitiert und findet sich am besten bei textlog.de – übrigens eine wahre Fundgrube gesammelter Texte verschiedener Schriftsteller.

Wegen des Zitierens seines Ausdrucks über Soldaten wurden früher schon viele Prozesse geführt…

Auch folgender Satz stammt von Tucholsky (aus der gleichen Quelle, anderer Essay):

Es gibt nur eine Sorte Pazifismus: den, der den Krieg mit allen Mitteln bekämpft.

In diesem sinne: Krieg dem Kriege!